Internationale Menschenrechtsstandards, erklärt

Wenn von Menschenrechtsstandards die Rede ist, sind meist eine kleine Zahl grundlegender Dokumente und die Institutionen gemeint, die sie auslegen. Wer sie kennt, kann eine glaubwürdige Behauptung viel leichter von einer haltlosen unterscheiden.

Die grundlegenden Dokumente

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (1948) legte erstmals eine gemeinsame Liste von Rechten für alle Menschen fest. Sie ist kein Vertrag, hat aber verbindliche Verträge inspiriert, allen voran den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte.

Wie sie verbindlich werden

Ratifiziert ein Staat einen Vertrag wie den Zivilpakt, übernimmt er verbindliche rechtliche Verpflichtungen. Der Pakt schützt unter anderem das Recht auf Leben, den Schutz vor Folter, die Garantien eines fairen Verfahrens und die Meinungsfreiheit.

Wer sie auslegt

Unabhängige Sachverständigengremien und das UN-Menschenrechtsbüro (OHCHR) legen diese Standards aus, und etablierte Organisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch dokumentieren, wie sie in der Praxis angewandt werden.

Warum das hier zählt

Diese Standards sind der Maßstab, an dem sich jeder konkrete Fall messen lässt. Sie machen es möglich, mit Gewissheit zu sagen, wann ein Verfahren hinter dem zurückbleibt, was das Recht verlangt.

Quellen

• Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (1948).
• Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte.
• UN-Menschenrechtsbüro (OHCHR).